Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") der Aerotechnik AG, Capax IT Solutions, Hofwisenstr. 17, 8260 Stein am Rhein, Schweiz ("Capax"), regeln die Nutzung der unter der Webseite www.x-carshop.ch (inkl. aller Subdomains) von Capax angebotenen Dienstleistungen ("X-CAR SHOP").

1. Geltungsbereich

Diese ABG sowie die von diesen als verbindlich erklärten, ausserhalb der AGB festgehaltenen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutzrichtlinie und das Gebührenreglement, regeln die Nutzung des X-CAR SHOP durch Besucher der Webseite www.x-carshop.ch (inkl. aller Subdomains) und das vertragliche Verhältnis zwischen Capax und den angemeldeten Nutzern ("Mitglieder"). Durch Anklicken des Akzepts der AGB und/oder durch Nutzung der Webseiten akzeptieren die Nutzer diese AGB.

Nicht anwendbar sind diese AGB auf das vertragliche Verhältnis zwischen den Nutzern untereinander.

2. Leistungsbeschreibung

Capax betreibt unter www.x-carshop.ch (inkl. aller Subdomains) eine Plattform für Lieferanten (Hersteller, Importeure, Distributeure), Wiederverkäufer (Händler) und Endkunden, insbesondere eine Datenbank und ein webbasiertes Shopsystem, im Bereich Autozubehör-Handel.

Basis des X-CAR SHOP bildet eine Datenbank, welche von Capax mit Fahrzeug- und Artikeldaten versorgt und regelmässig aktualisiert wird. Lieferanten hinterlegen auf dieser Plattform Ihre Produktdaten. Diese Produktdaten werden nach Marken gegliedert und in Form von sog. "Apps" den Wiederverkäufern zur Verfügung gestellt. Der Lieferant kann verschiedene Apps gleichzeitig benutzen.

Kern des X-CAR SHOP bildet der Marktplatz, auf dem Wiederverkäufer und Lieferanten ("Anbieter") unter Rückgriff auf die Datenbank bzw. den Apps Nutzern ("Abnehmer") ausgewählte Produkte anbieten können. Die Anbieter können das Shop-Layout individuell verändern und an eine bestehende Homepage anpassen bzw. per Link in ihre eigene Homepage einbinden.

Zusätzlich wird Capax die Informationen über sämtliche im X-CAR SHOP angebotenen Produkten online stellen. Hier hat der Abnehmer die Möglichkeit, sich ausführlich zu informieren. Für eine allfällige Direktbestellung kann er sich einen Anbieter seiner Wahl aussuchen.

Im X-CAR SHOP veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von Capax auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

Capax selbst ist nicht Vertragspartei der ausschliesslich und unmittelbar zwischen dem Anbieter und dem Abnehmer über X-CAR SHOP geschlossenen Verträge. Insbesondere mit Bezug auf den Kauf tritt Capax lediglich als Vermittler auf.

Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des X-CAR SHOP oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Capax. Es steht Capax insbesondere frei, eine Nutzung zu verbieten oder einzelne Dienstleistungen oder das gesamte Angebot des X-CAR SHOP einzustellen.

3. Mitgliedschaft

a. Anmeldung

Die Nutzung des es X-CAR SHOP setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung erfolgt durch die Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar. Es besteht kein Anspruch auf Mitgliedschaft.

Zur Anmeldung sind nur unbeschränkt handlungsfähige natürliche oder juristische Personen berechtigt. Von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind Minderjährige (Personen unter 18 Jahren). Zur Anmeldung sind die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Die Anmeldung einer juristischen Person hat durch eine vertretungsberechtigte Person zu erfolgen. Nutzer mit Sitz/Wohnsitz ausserhalb der Schweiz müssen vorab einmalig die schriftliche Zustimmung der Capax einholen, um die Dienste nutzen zu können.

Der Kauf eines im X-CAR SHOP angebotenen Produkts steht auch Nichtmitgliedern offen.

b. Allgemeine Rechte und Pflichten

Bei der Nutzung des X-CAR SHOP muss das Mitglied alle geltenden Gesetze sowie diese AGB’s und etwaige von Capax aufgestellte Richtlinien einhalten. Etwaige Richtlinien werden auf der Website unter www.x-carshop.ch veröffentlicht.

Die Mitgliedsdaten sind stets aktuell, vollständig und wahrheitsgemäss zu halten. Jegliche Kommunikation von Capax an das Mitglied gilt als zugestellt, wenn diese dem Kunden an die im Mitgliedskonto angegebene E-Mail-Adresse geschickt wurde. Dazu gehören insbesondere die Änderungen dieser AGB sowie jegliche Information über die Beschränkung, Sperrung oder den Ausschluss des Mitglieds.

Das Mitglied hat seine Zugangsdaten wie Benutzername und Passwort geheim zu halten und den Zugang zum Mitgliedskonto zu sichern. Für alle Aktivitäten unter Verwendung seiner Zugangsdaten ist das Mitglied verantwortlich, auch für solche durch unbefugte Dritte. Das Mitglied verpflichtet sich, bei Verdacht auf Missbrauch dieser Daten Capax umgehend zu orientieren.

Mitglieder dürfen Kontaktdaten Dritter, die sie durch die Nutzung des Dienstes von Capax erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen.

Mitglieder dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der X-CAR SHOP-Infrastruktur zur Folge haben könnten. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Webseite stören könnten, ist untersagt. Es ist Mitgliedern untersagt, von Capax generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise schädigend oder störend in die x-carshop-Website einzugreifen.

Angebotspraktiken, die einen Verkauf außerhalb des X-CAR SHOP zum Ziel haben, sind unzulässig. Insbesondere dürfen Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Mitglied im X-CAR SHOP in irgendeiner Art und Form veröffentlicht, nicht auf Vertragsabschlüsse ausserhalb des X-CAR SHOP abzielen oder dazu direkt oder indirekt auffordern. Das Mitglied verpflichtet sich dazu, X-CAR SHOP nicht zur Bewerbung von Konkurrenzangeboten zu nutzen. Bei Widerhandlungen gegen diesen Absatz schuldet der Anbieter die Abschlussgebühr, eine Umtriebsgebühr von CHF 100.00 und allenfalls Schadensersatz. Vorbehalten bleibt die fristlose Auflösung der Vereinbarung gemäss Ziff. 2.c).

Die Hinterlegung von Informationen und Daten im X-CAR SHOP erfolgt auf eigenes Risiko des Mitglieds. Die hinterlegten Daten können verloren gehen oder aufgrund eines Angriffs in Hände Dritter gelangen. Capax sichert sein System und die hinterlegten Daten entsprechend dem aktuellen Stand der Technik. Das Mitglied ist jedoch verpflichtet, von diesen Daten in regelmäßigen Abständen eigene Sicherungen durchzuführen.

Capax bewirbt den X-CAR SHOP grundsätzlich selbst, kann den Mitgliedern oder Dritten jedoch einen Zugang zu den Daten und Informationen der angebotenen Produkte zur Verfügung stellen, damit diese die Produkte auf ihrer eigenen Website, in Softwareapplikationen und in E-Mails bewerben können.

Das Mitglied überträgt Capax ein örtlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für alle bekannten Nutzungsarten an den vom jeweiligen Mitglied auf X-CAR SHOP bereit gehaltenen Inhalten. Capax ist insbesondere berechtigt, diese Inhalte zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen und in der Werbung zu verwenden.

c. Dauer/Beendigung/Sperrung/Beschränkung

Die Mitgliedschaft ist zeitlich unbefristet. Die Mitgliedschaft, d.h. unter anderem der Shop der Wiederverkäufer, kann vom Mitglied jederzeit schriftlich unter Beachtung einer Frist von drei Monaten auf ein Monatsende (Datum des Poststempels) gekündigt werden.

Ohne Verlust der Mitgliedschaft können einzelne Apps wie folgt gekündigt werden: Der Wiederverkäufer (Händler) kann ein App jederzeit online unter Beachtung einer Frist von 20 Tagen auf ein Monatsende kündigen, der Lieferant kann ein App online unter Beachtung einer Frist von mindestens zwei Monaten und 20 Tagen auf ein Monatsende kündigen.

Capax kann eine Mitgliedschaft jederzeit ohne Grundangabe per E-Mail an die im Mitgliedskonto angegebene Adresse unter Beachtung einer Frist von drei Monaten auf ein Monatsende kündigen. Capax ist ausserdem berechtigt, bei Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die vorliegenden AGB oder bei Verzug die Vereinbarung mit dem Mitglied fristlos zu beenden ("Ausschluss").

Capax behält sich vor, bei einem Missbrauch des Dienstes, einem Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die vorliegenden AGB oder bei Verzug, ein Mitglied zu verwarnen und/oder das Mitgliedskonto oder Angebote vorübergehend zu beschränken oder zu sperren, betroffene Dritte oder zuständige Behörden zu informieren, Daten an zuständige Behörden und/oder Private herauszugeben, gegebenenfalls Schadenersatz verlangen oder jede andere geeignete Massnahme ergreifen, die Capax angemessen erscheinen. Aus entsprechenden Massnahmen können keinerlei Ansprüche gegen Capax abgeleitet werden.

Capax behält sich vor, den X-CAR SHOP jederzeit ohne Voranzeige einzustellen oder abzuändern. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Mitglieds.

In jedem Fall der Beendigung der Mitgliedschaft ist Capax berechtigt, die vom Mitglied eingestellten Daten zu löschen.
Ausgeschlossene Mitglieder haben kein Recht, sich ohne vorgängig eingeholtes Einverständnis von Capax wieder als Mitglied anzumelden, sei es unter eigenem, sei es unter fremdem Namen.

4. Bereitstellung der Plattform

Capax stellt den Nutzern unter der Webseite www.x-carshop.ch (inkl. aller Subdomains) eine Datenbank und ein webbasiertes Shopsystem für den Autozubehör-Handel zur Verfügung.

Capax kann das Angebot jederzeit ändern, beschränken oder einstellen. Im Rahmen der Weiterentwicklung des Dienstes kann Capax jederzeit bestehende Funktionen abschalten, verändern oder neue hinzufügen. Obwohl wir uns um höchste Verfügbarkeit bemühen, können wir nicht ausschließen, dass die Webseite durch Wartungsarbeiten zeitweise nicht verfügbar ist. In vereinzelten Fällen kann es dabei auch zu einem Datenverlust kommen. Capax berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen der Mitglieder.

Die Nutzer haben keinen Anspruch auf störungsfreien Betrieb des X-CAR SHOP. Capax behält sich vor, die Veröffentlichung von Angeboten und Inhalten zu verzögern.

5. Gebühren

Capax erhebt beim Wiederverkäufer eine Grundgebühr für den Shop nach Massgabe des Gebührenreglements. Zusätzlich werden für jede gebuchter App der App-Preis berrechnet der im App-Shop ersichtlich.

Capax erhebt beim Lieferanten für das Anbieten von Produkten im X-CAR SHOP eine Einstellgebühr nach Massgabe des Gebührenreglements. Eine Löschung oder Änderung eines Angebots durch den Anbieter berechtigt diesen nicht zur Rückerstattung oder Reduktion der angefallenen Gebühren.

Nach Massgabe des Gebührenreglements hat der Anbieter bei einem erfolgreichen Vertragsabschluss überdies eine Abschlussgebühr an Capax zu bezahlen. Die Abschlussgebühr ist auch dann geschuldet, wenn der Vertragsabschluss ausserhalb des X-CAR SHOP zustande kommt, jedoch auf das Angebot im X-CAR SHOP zurückzuführen ist. Gleiches gilt, wenn der Vertrag aufgrund von Angebotspraktiken oder der Anbahnung und des Abschlusses des Vertrags, die auf einen Verkauf außerhalb des X-CAR SHOP abzielen, zustande kommt.

Das Gebührenreglement ist integraler Bestandteil dieser AGB. Capax behält sich vor, das Gebührenreglement jederzeit anzupassen. Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig auf der Webseite www.x-carshop.ch mitgeteilt.

6. Grundsätze für Lieferanten

Lieferanten sind verpflichtet, Ihre Fahrzeug- und Produktdaten vollständig, aktuell und wahrheitsgemäss auf der Datenbank zu hinterlegen.

7. Grundsätze für Angebote

Anbieter sind verpflichtet, die geltenden Gesetze zu befolgen. Der Anbieter bestimmt den Inhalt seines Angebots selbständig und ist alleine für dessen Inhalt verantwortlich. Er stellt insbesondere sicher, dass das Angebot weder Gesetz noch die guten Sitten, Rechte Dritter oder diese AGB verstösst, insbesondere
  • Wahrheitsgemäss, sachlich richtig und nicht irreführend ist
  • Nicht rassistisch ist
  • Nicht gegen Persönlichkeitsrechte,
  • Nicht gegen Urheberrechte oder Markenrechte,
  • Datenschutz oder
  • Jugendschutz verstösst

Capax ist nicht verpflichtet, die Angebote auf deren Rechtmässigkeit zu prüfen. Nutzer können Verstösse und Missbräuche melden.

Angebotspraktiken, die einen Verkauf außerhalb des X-CAR SHOP zum Ziel haben, sind unzulässig. Insbesondere dürfen Angebote im X-CAR SHOP keine Werbung für Produkte enthalten, die nicht selbst im X-CAR SHOP bezogen werden können.

Der Inhalt des Vertrags richtet sich nach den jeweiligen AGB des Anbieters. Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.

8. Kauf von Produkten

Capax stellt den Nutzern einzig die Plattform X-CAR SHOP zur Verfügung. Die Abwicklung eines Geschäfts zwischen Anbieter und Abnehmer ist Sache derselben. Etwaige Ansprüche aus diesem Verhältnis sind ausschliesslich gegenüber der anderen Vertragspartei geltend zu machen. Capax ist nicht Vertragspartei und haftet nicht für die Erfüllung, Schäden, etc.

9. Datenschutz

Die Datenschutzrichtlinie ist integraler Bestandteil dieser AGB.

10. Mobile Endgeräte

Capax hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Abnehmer sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der Webseite www.x-carshop.ch einzusehen, wenn die Gebotsabgabe oder der Vertragsschluss über ein mobiles Endgerät oder die Softwareapplikation eines Drittanbieters erfolgt.

11. Geistiges Eigentum

Capax behält sämtliche Urheber- und sonstige Rechte am X-CAR SHOP, insbesondere an den Softwareprogrammen, dem Zeichen X-CAR SHOP, der Webseite www.x-carshop.ch sowie den von Capax über diese Webseite (inkl. aller Subdomains) veröffentlichten Inhalten, Informationen, Bildern, Videos und Datenbanken. Eine Veränderung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte und/oder anderweitige Verwertung des geschützten Eigentums ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Capax ist ausdrücklich untersagt.

12. Haftungsausschluss

Capax stellt seinen Dienst ohne Mängelgewähr zur Verfügung. Capax übernimmt keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit, Eignung, Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität des Dienstes. Das gesamte Risiko, das mit dem Dienst in Zusammenhang steht, trägt der Nutzer.

X-CAR SHOP kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen. Capax haftet nicht für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website, den Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen, Fehlfunktionen der Website oder allfälligem Datenverlust.

X-CAR SHOP hat fremde, d.h. nicht auf ihren Servern oder in ihrem Einflussbereich liegende Websites, die mit X-CAR SHOP über Verknüpfungen (Hyperlinks) allenfalls verbunden sind, nicht überprüft und übernimmt keine Verantwortung irgendwelcher Art im Bezug auf diese Links, deren Inhalte, die darauf angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder sonstigen Angebote.

Capax ist nicht zur Prüfung der Angebote und der sonstigen von den Mitgliedern auf dem Marktplatz veröffentlichten Inhalten verpflichtet und übernimmt keinerlei Verantwortung dafür. Capax übernimmt keine Gewähr für die Identität der Anbieter und dafür, dass Anbieter sich beim Handel im X-CAR SHOP nach den Grundsätzen von Treu und Glauben verhalten. Capax übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass die Vertragsparteien ihren untereinander allenfalls bestehenden Vertragspflichten nachkommen. Capax haftet insbesondere nicht für Schäden, die Mitgliedern, Nutzern oder Dritten durch das Verhalten von anderer Mitglieder, Nutzer oder Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch von X-CAR SHOP entstehen.

Aus einer Kündigung/Ausschluss durch Capax erwachsen dem gekündigten Mitglied keinerlei Ansprüche gegenüber Capax.

13. Haftungsbeschränkung

Haftungsansprüche gegen die Capax wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung von X-CAR SHOP entstanden sind, werden soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Insbesondere haftet Capax nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von Capax entstehen. Eine Haftung von Capax für indirekte Schäden oder für Folgeschäden (einschliesslich für den Zustand, Bestand oder Verlust von Daten) – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen.

14. Haftungsfreistellung

Wenn Mitglieder, Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen Capax, Vertreter, Mitarbeiter oder Hilfspersonen geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von einem Mitglied veröffentlichte Angebote oder Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung von X-CAR SHOP durch Mitglieder oder Nutzer, so stellt dieses Mitglied bzw. dieser Nutzer Capax von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung von Capax (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten). Diese Freihaltungspflicht gilt ebenso hinsichtlich allfälliger Kosten und Bussen im Zusammenhang mit behördlichen Verfahren mit oder ohne Beteiligung Dritter, sofern diese Verfahren im Zusammenhang mit oder durch das Verhalten eines Mitglieds eingeleitet werden.

15. Schlussbestimmungen

Capax behält sich vor, einzelne Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung an Dritte zu übertragen oder durch Dritte ausüben zu lassen.

Capax behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Änderungen bzw. die aktuelle Fassung werden auf www.x-carshop.ch veröffentlicht und den Mitgliedern per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht ein Mitglied innert 14 Tagen seit der Mitteilung nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Falle des Widerspruchs wird die Mitgliedschaft unter Beachtung einer Frist von 30 Tagen aufgelöst.

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Zur Beurteilung von Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der Capax zuständig. Capax ist jedoch berechtigt, auch am Sitz des Mitglieds/Nutzers oder vor jedem anderen zuständigen Gericht zu klagen. Anwendbar ist schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Version 1.0, gültig ab 1.1.2013

Aerotechnik Fahrzeugteile AG
Capax IT Solutions
Hofwisenstr. 17
8260 Stein am Rhein